Zur 11. Sitzung des Gemeinderates Gleißenberg konnte Bürgermeister Wolfgang Daschner vergangenen Donnerstag den gesamten Gemeinderat begrüßen sowie Verwaltungsfachangestellten Andreas Engl und zwei Zuhörer. Insgesamt hatte man knapp 20 Tagesordnungspunkte zu bewältigen inkl. der nichtöffentlichen Sitzung. Nach der Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22. April 2021 durfte das Gremium über einen Bauantrag eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Sonnenstraße in Gleißenberg entscheiden, der positiv beschieden wurde. Nachdem das Gremium vollzählig anwesend war, wurde ein weiterer Bauantrag auf Ausbau eines Wohnhauses in Ried mit Einliegerwohnung aufgenommen und auch genehmigt.
Als nächstes hatte sich der Gemeinderat mit der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen der Gemeinde Gleißenberg für die Haushaltsjahre 2005 mit 2008 zu befassen. Hier ging es darum, frühere Feststellungen der Prüfungsbehörde abzuarbeiten und dem Gemeinderat zur Kenntnis zu geben. Bürgermeister Daschner bezeichnete es als „Schlamperei“ eines vorigen führenden, bereits ausgeschiedenen Verwaltungsangestellten, dass dies nicht schon viel früher passiert sei und man sich jetzt damit konfrontiert sehe und damit befassen müsse. Das mache eine Menge Arbeit, so der Bürgermeister und es ärgere ihn, dass man viel Zeit in solche Sachen investieren müsse, die sinnvoller genutzt werden könnte. Auch die folgenden Jahre ab 2008 wurde das einfach nicht gemacht, ständig von der Rechtsaufsicht moniert und einfach nicht beachtet. Das werde den Gemeinderat und die jetzigen Verwaltungsmitarbeiter noch einige Zeit beschäftigen, meinte er. Nichts desto trotz werde man es in Ruhe abarbeiten und den Vorgaben der Rechtsaufsicht Rechnung tragen, damit dies endlich erledigt sei, so Daschner. Auch seitens des Gemeinderates wurde dieses Thema heftig diskutiert und die Versäumnisse beklagt.
In den beiden nächsten Tagesordnungspunkten ging es um mögliche Sanierungen von Straßen. Befasst habe man sich mit einer möglichen und notwendigen Sanierung des „Hienerweges“ und eines Teils des „Wiesenweges“ bei der Kläranlage. Entsprechend wurden Angebote eingeholt. Nachdem jedoch noch verschiedene Sachen auch in Bezug auf Fördermöglichkeiten zu klären seien und man erst in der nächsten Sitzung den Haushalt verabschieden möchte, wurden die Maßnahmen vorerst mal zurückgestellt.
Anschaffungen für das Kinderhaus
Die nächsten Tagesordnungspunkte betrafen den Kinderhausneubau und notwendige Vergaben. Zuerst wurde beschlossen, die Maßnahme bezüglich des Außenbereiches nach Süden zu erweitern. Notwendig sei eine Befestigung des Hanges mit entsprechenden Außenflächen. Laut Kostenangebot verursache dies Mehrkosten von knapp 15.000 €, so der Bürgermeister. Ebenso notwendig sei eine Errichtung einer Zaunanlage in diesem Bereich sowie um den neuen Krippenbereich außen. Weitere ca. 18.000 € müssen dafür aufgewendet werden. Auch ein Geräteschuppen für Spielgeräte sowie Elektroanlage wird erbaut für ebenfalls ca. 18.000 €. Ebenso notwendig sind natürlich Spielgeräte für den Außenbereich der Kinderkrippe. Diese kosten vorerst mal weitere 12.000 €. Alle Anschaffungen wurden vom Gemeinderat abgesegnet und einstimmig beschlossen.
Eine weitere Anschaffung in Sachen Grundausstattung sei für den Bereich Kläranlage notwendig. Seit Inbetriebnahme war ein Probenehmer dort, der jetzt unreparabel sei und ausgetauscht werden müsse, so der Bürgermeister. Kosten der notwendigen Ersatzbeschaffung beim günstigsten Anbieter ca. 4.200 €. Schön langsam erreiche man wieder einen Standard bei der Grundausstattung, der ein problemloses Arbeiten ermögliche, so Daschner. Man könne froh sein über die qualifizierte Betreuung der Kläranlage durch die VG-Lösung. Bei den Informationen des Bürgermeisters ging es zuerst darum, dass die Mehrzweckhalle jetzt wieder für den Sportbetrieb geöffnet sei. Natürlich unter Beachtung geltender Vorschriften, so der Bürgermeister. Zu beachten wäre, dass der Belegungsbeleg, der neu geschaffen und ausgelegt wurde, auch ausgefüllt werde und im Anschluss zur Benutzung in den gegenüber liegenden Postkasten der Gemeinde beim Rathaus geworfen werde. Dies sei auch aus datenschutzrechtlichen Gründen erforderlich und sorgsam zu beachten, so Daschner. Ein weiterer Punkt, den der Bürgermeister ansprach, war das Kneippbecken im Meranpark. Wiederholt sei festzustellen, dass es nicht wie vorgesehen als „Tretanlage“ genutzt werde, sondern vielfältig nicht nutzungs- und hygienegerecht gebraucht werde. Aus Hygienegründen und auch aus Haftungsgründen werde man jetzt ein Hinweisschild anbringen, dass die notwendige ordnungsgemäße Nutzung verdeutliche. Zu beachten sei unter anderem, dass darauf hingewiesen werde, dass es keine Trinkwasserqualität habe, von Tieren nicht benutzt werden darf, man mit keinen offenen Wunden rein darf und auch ein Badeverbot gelte. Andreas Högerl kümmere sich vorbildlich darum und sorge mit seinen regelmäßigen Reinigungsrhythmen dafür, dass auch mögliche Infektionen mit Krankheitserregern so vermieden werden sollen. In Sachen Einweihungstermin Kinderhaus wolle man jetzt noch abwarten, ob sich die Lage festige und dann für September/Oktober einen Termin ins Auge fassen. In welcher Weise dies dann geschehen solle, wolle man zusammen mit Kinderhausleitung und Elternbeirat zeitnah abstimmen. Erfreulich sei, so Daschner, dass die von ihm angeregte nachträgliche Anbringung von Co2-Sensoren zur Raumluftregulierung im neuen Kinderhaus mit 80 % bezuschusst werde und man den Förderbescheid jetzt erhalten habe. Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich das Gremium unter anderem auch mit weiteren nichtöffentlichen Punkten der Jahresrechnungen von 2005 mit 2008, den Themen Breitbandausbau, Personalangelegenheiten Kinderhaus sowie Grundstücksangelegenheiten und dem Freizeitgelände bei den Sportanlagen. Kurz vor 23.00 Uhr endet eine harmonische, aber anstrengende Sitzung mit vielen abgehandelten Tagesordnungspunkten.
