Vergangenen Donnerstag fand die 31. Sitzung des Gleißenberger Gemeinderates statt.
Hauptpunkt der Versammlung waren der Haushaltsplan 2023 und die Haushaltssatzung. Deswegen konnte Bürgermeister Wolfgang Daschner hierzu neben Verwaltungsfachwirt und Geschäftsführer Andreas Engl auch Kämmerer Wolfgang Gruber begrüßen sowie alle Gemeinderäte. Der Kämmerer übernahm die Erläuterung des Haushaltsplans.
Nachdem man den Stellenplan besprochen hatte gab Kämmerer Gruber seinen Vorbericht gemäß KommHV. Der Vorbericht gibt einen Überblick über den Sand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft. Dargestellt soll werden, wie sich die wichtigsten Einnahmen- und Ausgabearten, das Vermögen und die Schulden in den dem Haushaltsjahr vorangegangenen beiden Haushaltsjahren dargestellt und entwickelt und im Haushaltsjahr entwickeln werden. Dies wurde den Anwesenden auch deutlich veranschaulicht und dargestellt. Zwischendurch konnten Fragen gestellt werden, die beantwortet wurde.
Bei den Realsteuern Grundsteuer A und B sind keine Schwankungen zu verzeichnen. Die Gewerbesteuer hingegen ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen auf ca. 66.000 € im Jahre 2022 und hat sich seit 2019 verdoppelt. Die Einkommensteuerzuweisung ist stark von der unterschiedlichen Gesamtlage abhängig, seit 2012 steigt diese kontinuierlich an. Für 2023 ist der Gemeinde Gleißenberg eine Beteiligung von 460.000 € bescheinigt worden. Die Schlüsselzuweisung für 2023 (558.500 €) hat sich auch gegenüber dem Vorjahr um ca. 10 % erhöht.
Einen gehörigen Beitrag leistet die Gemeinde an Kreisumlage. Für 2023 wird mit einer Kreisumlage von 359.000 € gerechnet, im Vorjahr waren dies noch 344.760 €. Bei der Umlage zur Verwaltungsgemeinschaft sind größere Schwankungen zu verzeichnen. Für 2023 sind 165.981 € vorgesehen (Vorjahr 158.375 €). Diese Änderungen sind größtenteils den Veränderungen in der Personalsituation geschuldet. Die VG hat sich diesbezüglich gut aufgestellt und zukunftsfähig ausgerichtet. Durch Abschluß einer Zweckvereinbarung zur Betreuung der Abwasseranlagen der beiden Mitgliedsgemeinden Weiding und Gleißenberg sowie der Wasserversorgungsanlage Gleißenberg wird durch die Verwaltungsgemeinschaft noch eine weitre Umlage erhoben. Die Umlage wird in 2023 zum dritten Mal fällig und beträgt 54.011,85 €. Dadurch wurde gewährleistet, das die entsprechenden Einrichtungen in beiden Gemeinden von entsprechendem Fachpersonal betreut werden. Die Zusammenarbeit und auch die Vertretungsregelung funktionieren bestens, die Vereinbarung hat sich mehr als bestätigt und bewährt.
Als Investitionspauschale nach Art. 12 FAG erhielt die Gemeinde Gleißenberg für 2023 einen Betrag von 150.700 € in Aussicht gestellt.
In Sachen Verschuldung gab es zu sagen, das 2021 für die Finanzierung der gesamten anstehenden Investitionen (Großbetrag Kinderhausneubau) ein Betrag von 547.000 € aufgenommen werden musste. Der Gemeinde gelang noch eine Zinsfestschreibung von 0,58 % für 20 Jahre fest 100% Auszahlung bei der KfW bei drei tilgungsfreien Jahren, was sich jetzt als sehr weiser Schritt herausgestellt hat aufgrund der Zinsentwicklung. Der Schuldenstand vor der Darlehensaufnahme (und neuen Legislaturperiode) zum 01.01.2021 betrug bereits 301,110 €. Abzüglich geleisteter Tilgungen war zum 01.012023 ein Gesamtschuldenstand von 751.962 € zu verzeichnen. Erfreulich ist, das für das neue Haushaltsjahr keine neuen Darlehensaufnahmen vorgesehen sind.
Insgesamt entspricht die Zuführung zum Vermögenshaushalt dem § 22 Abs 1 KommHV, also ist die Tilgung von Krediten gewährleistet. Auch die folgenden drei Haushaltsjahre wird ebenfalls mit entsprechenden Zuführungen gerechnet.
Die Investitionen 2023 beschränken sich auf dringend notwendige Maßnahmen und Sanierung und Ausbau der Infrastruktur. Einer der größten Ausgabeposten im Haushaltsjahr ist für die Restzahlungen und Restarbeiten für den Neubau der Kindertagesstätte mit Kinderkrippe eingeplant. Hier sind noch ca. 230.000 € angesetzt. Im Vorjahr wurden diese eingeplanten Zahlungen nicht mehr voll kassenwirksam. Demgegenüber steht noch die restliche Auszahlung der Bezuschussung von ca. 175.000 €, Ein weiterer Betrag ist für den Neubau der Heimat- und Kulturscheune vorgesehen mit ca. 250.000 €, da die in Aussicht gestellte Bezuschussung erst bei Fertigstellung 2024 zum Tragen kommt. Für Straßenbaumaßnahmen und Straßenentwässerung Am Hüttenbach sind 100.000 € eingestellt worden. Für Sanierungen eines Teilstückes am Wiesenweg bei der Kläranlage wurden 20.000 € veranschlagt. Der Gemeinderat will auch noch zwei weitere Maßnahmen in Ried mit abwickeln und hat dies angeregt. Im Rathaus Gleißenberg sollen die Fenster saniert werden (12.000 €), Funkmeldeempfänger sollen angeschafft werden und die Sirenen umgebaut werden (9.200 € abzüglich Förderung), einige Maßnahmen mit dem Naturparkverein wurden durchgeführt, eine Pflanzaktion „Flur Natur“ ist in Planung, Viele funktionsunfähige Wasserschieber wurden saniert 40.000€)
Nach Durchführung der eingeplanten (und bereits durchgeführten Maßnahmen) muss zum Ausgleich des Haushaltes kein Darlehen aufgenommen werden. Rücklagen bestehen zurzeit keine, für 2023 bis 2026 wird gemäß der aktuellen Investitions- und Finanzplanung mit Rücklagenzuführungen gerechnet, was zu begrüßen ist. Detailliert wurden alle Positionen des Verwaltungshaushalts angesprochen. Danach wurde der Vermögenshaushalt vorgestellt
Im Investitionsprogramm für die folgende Jahre sind einige größere Posten vorhanden.
Es wurde der DSL-Ausbau durch den Eigenbetrieb des Landkreises Cham für 2024 und 2025 mit einem Betrag von ca. 150.000 € angesetzt als Eigenanteil der Gemeinde. Für 2025 steht ebenso die Realisierung der dringend notwendigen Sanierung der Straße „Am Steinrieder“ an, die zusammen mit dem Amt für Ländliche Entwicklung in Planung ist und mit hoffentlich entsprechender Bezuschussung durchgeführt werden kann. Einige Teerdeckenerneuerungen sind ebenso geplant wie Investitionen in den gemeindlichen Bauhof.
Anstehende Investitionen sind auch noch ein möglicher Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses, Unterstützung des Sportvereins bei neuen Räumlichkeiten, Investitionen in Kläranlage und Wasserversorgung sowie der beiden Hochbehälter in Gleißenberg und Ried. Auch einige Straßensanierungen (Schullandheimstraße, Bergstraße, Schützental, Berghangstraße) sind in der Warteschleife. Und auch das Freibadgelände im Naturerlebnis- und Freizeitzentrum wird das Gremium wohl noch beschäftigen.
Die anschließende einstimmige Genehmigung der Haushaltssatzung gab dem Haushaltsplan Rechtskraft. Dieser wird jetzt an das Landratsamt zur Genehmigung eingereicht.
Man sieht, was für große Herausforderungen auch eine kleine Landkreisgemeinde zu bewältigen hat, so Bürgermeister Wolfgang Daschner. Einen passenden Haushaltsabgleich mit Berücksichtigung des Investitionsbedarfs zu finden, sei immer eine enorme Herausforderung und man müsse an alle Fördertöpfe ran, die zu haben seien, um handlungsfähig zu bleiben. Überlegungen, die ländliche Entwicklung mit Fördergeldern auszubremsen hätte fatale Folgen vor allem für kleinere Kommunen so sein Fazit. Er bedankte sich beim Gemeinderat für die sehr gute Zusammenarbeit und die Kooperation, letztlich ja zum Wohle der Gemeinde. „Und das sind nicht nur wir im Gremium, sondern alle Bürger“ gab er zu verstehen.
