Bürgermeister Daschner konnte am vergangenen Samstag mehr als 50 Personen zur Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle begrüßen , die alle nach der 3G-Regel geprüft wurden und daran teilnehmen konnten. Anhand einer Powerpoint Präsentation von fast 50 Seiten erläuterte das Gemeindeoberhaupt in ca. 2 Stunden verschiedene Bereiche. Es gab allgemeine Informationen, einen Rückblick über die vergangenen 18 Monate, Ausblick auf die kommenden Projekte sowie Aufgaben der Zukunft und eine Diskussion mit Fragen aus der Bevölkerung.
Zuerst verdeutlichte das Gemeindeoberhaupt nochmals die Verschuldung der Gemeinde. Ausgehend von einem Schuldenstand per Ende 2019 von 301.000 € wurde im neuen Haushaltsjahr eine Gesamtneuverschuldung von 547.000 € eingeplant, so dass sich voraussichtlich eine Gesamtverschuldung von ca. 788.000 € ergeben kann, wenn diese ganz in Anspruch genommen werden sollte. Dies wäre zurückzuführen auf bereits geplante und vorher beschlossene Maßnahmen, wie zum Beispiel das Kinderhaus, das sei aber jetzt keine Tragik und stehe trotzdem auf einer soliden Basis. Künftig könne es bei Kreditaufnahmen aber Einschränkungen geben, so Daschner. Dies verdeutliche ein Schreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Cham bei der Genehmigung des Haushaltes. Wegen jährlicher Defizite in den Jahren 2017 bis 2021 im Bereich Abwasserentsorgung (zwischen 10.000 € und 70.000 €), Wasserversorgung (zwischen 10.800 € und 33.500 €) und Friedhof (zwischen 3.871 € und 5.800 €) müssen diese Defizite baldmöglichst ausgeglichen werden, ansonsten droht bei weiteren Kreditgenehmigungen die Kürzung um diese Beträge. Alleine bei der Abwasseranlage wurden Defizite in Höhe von 174.984 € aus Haushaltsmitteln zur Deckung benötigt. Das ist nicht zulässig, da diese Einrichtungen kostendeckend kalkuliert werden müssen. Die Satzungen müssen neu gemacht werden. Bis Jahresende ist eine Neukalkulation der Gebühren Wasser und Kanal aufgrund der Zahlen der Jahresrechnungen zu machen, was bis Ende 2021 abgeschlossen sein muss. Spätestens zum 01.01.2022 muss eine angepasste Gebühr erhoben werden. Damit wird sich der Gemeinderat schnellstens zu beschäftigen haben und die Verwaltung muss eine entsprechende Ausarbeitung vorbereiten. Auf die Bürger werden also deutlich höhere Gebühren für Wasser und Kanal zukommen als bisher. Bis jetzt sind die Gebühren auch in einem absolut günstigen Bereich. Die Gemeinde hat ständig Investitionen vorzunehmen in die Ausstattung und Gebäude, das muss mit gedeckt sein. Keiner mag sich gerne mit Gebührenerhöhungen befassen, so der Bürgermeister, aber daran komme man nicht vorbei. Das ist eine Pflichtaufgabe der Kommune, hier kostendeckend zu arbeiten und dieses Thema hätte man schon lange angreifen müssen, da es die letzten Jahre ständig moniert wurde. Nunmehr ist Eile geboten und das nehme man auch ernst. Insgesamt erwähnte Wolfgang Daschner, dass es eine Aufarbeitung sei, die man gerade vornehme und keine Anklage irgendwelcher Personen oder Institutionen. Versäumnisse müssen anhand klarer Fakten aufgearbeitet werden und die Öffentlichkeit müsse mit eingebunden sein. Monierungen der Rechtsaufsicht müssen halt behandelt werden und anhand eines Gemeinderatsbeschlusses abgehandelt werden. Das haben nicht wir erfunden, das ist rechtlich so, ergänzte er. Es verursache in der Verwaltung zudem eine Menge Arbeit. Monierungen ab den Jahren 2005 sind liegen geblieben und werden jetzt immer wieder in Dreijahresschritten abgearbeitet und abgehandelt. Man würde auch lieber etwas anderes machen in dieser Zeit, aber auch das werde man in aller Ruhe angehen und erledigen, so der Bürgermeister.
Ausdrücklich wies er aber auch daraufhin, dass auch in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet wurde und man in Sachen Infrastruktur wie Straßen, Wege und öffentliche Plätze gut dastehe. Aber jetzt gelte es auch in Sachen Hochbaumaßnahmen wieder mehr Aktivitäten zu entwickeln und sich auch damit zu befassen. Straßenbaumaßnahmen werden aus verschiedensten Gründen, die mehrfach erläutert wurden, zurückgestellt, bis Klarheit über Fördermöglichkeiten bestehe und man sich das auch wieder leisten könne. „Das Leben finde auch über der Erde statt“ fügte er hinzu. Trotzreaktionen brächten hier nichts, niemand braucht sich auf den Schlips getreten fühlen, obwohl manches sicher für einige Personen manchmal nicht einfach zu verstehen sein wird, meinte Daschner. Man wolle weiter gemeinsam an Lösungen arbeiten und unter bestmöglicher Einbindung aller Bürger weiterkommen.
Daschner beschrieb die Ausgangssituation zu dessen Amtsbeginn am 1. Mai 2020. Der Kinderhausneubau wurde noch vom alten Gremium beschlossen und der Spatenstich ausgeführt. Danach ging der ganze Bau auf ihn über. Die gesamte Baumaßnahme war ein Kraftakt und nicht einfach, so der Bürgermeister. Das habe ihn sehr gefordert und man musste ständig dahinter sein. Die Situation im Bürgerbüro musste verbessert werden, wiederkehrende Mahnungen der Rechtsaufsichtsbehörde schlugen auf und waren abzuarbeiten, Satzungen waren ein Thema, Bauhofsituation war verbesserungswürdig in Sachen Räumlichkeiten und Ausstattung, Betreuung der Wasserversorgung und Kläranlage musste neu geregelt werden und es waren wenig oder keine Unterlagen vor Ort in Gleißenberg vorhanden, sondern alles in Weiding. Danach folgte ein Streifzug durch die verschiedenen Gemeinderatssitzungen der letzten Monate und die wichtigsten Punkte wurden angesprochen und wieder ins Gedächtnis gerufen. Darüber wurde auch ausführlich über die Presse bereits berichtet, weil man eine sehr gute Öffentlichkeitsarbeit wolle und auch betreibe, so der Bürgermeister. Weitere Themen waren der Breitbandausbau in der Gemeinde durch den Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur Landkreis Cham, die einzelnen erforderlichen Satzungen, Straßenbaumaßnahmen, abzuarbeitende Bebauungspläne und Ortsabrundungsbeschlüsse, das Bürgerbüro in Gleißenberg, der Bauhof, Winterdienstmaßnahmen, örtliche Nahversorgung, Wasserversorgung sowie Kläranlage mit Funküberwachung und VG-Lösung sowie der Kinderhausneubau und das Naturerlebnis- und Freizeitzentrum bei den Sportanlagen. Über alle Dinge wurde ausführlich informiert und diskutiert. Vorgestellt wurden zudem die Mitarbeiter der VG und auch die Ehrungen und Beschäftigung junger Mitarbeiter war ein Thema. Bürgermeister Daschner betonte abschließend die überaus gute Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft mit Weiding sowie seinem Kollegen Daniel Paul, der viel für Gleißenberg übrig habe und selbst viel Unterstützung zeige bei technischen Sachen und mehr. Ebenso Lob galt den zuständigen Behörden wie z.B. dem Landratsamt und dem Amt für Ländlichen Entwicklung, den eigenen Mitarbeitern in der Gemeinde sowie dem gesamtem Gemeinderat, der ein Team sei und zusammenstehe. Es gebe eigentlich derzeit keine Fraktionen, man halte gemeinsame Besprechungen und das freue ihn sehr. Eine mangelnde Unterstützung im Gemeinderat und mögliche Querelen würden das Arbeiten nur unnötig erschweren und das wolle man unter allen Umständen vermeiden. Bis jetzt klappe das hervorragend, so Daschner. Zum Schluss bedankte er sich bei seiner Frau Monika für die tolle Unterstützung seiner Arbeit und dass sie so viel Verständnis habe und ihm so den Rücken stärke, das wäre das aller Wichtigste sagte er. Als Dank gab es einen Blumenstrauß.
Zum Schluss gab der Bürgermeister noch allen Anwesenden mit auf dem Weg, dass man nur gemeinsam vorankomme und jeder mithelfen müsse. Er und der Gemeinderat stünden gerne zur Seite, aber ohne Mitwirkung der Bevölkerung sei es nicht einfach, immer die richtigen Entscheidungen zu treffen. Man sei offen für viele Sachen und werde gern Vorschläge und Ratschläge weiter aufnehmen. Hans Högerl gab allen Anwesenden noch mit auf den Weg, dass man jetzt auch wieder angebotene Veranstaltungen besuchen solle und auch gemeinsam versuchen sollte, jedem Gewerbebetrieb in der Gemeinde zu unterstützen, damit wir dies auch gemeinsam erhalten können. Das gelte auch und vor allem für mögliche künftige Geschäfte der sogenannten „Basisversorgung“ wie Bäcker, Metzger und auch Wirtshäuser. Danach endet eine harmonische Bürgerversammlung und man saß noch einige Zeit gemeinsam zusammen.Gleißenberg.
Bürgermeister Daschner konnte am vergangenen Samstag mehr als 50 Personen zur Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle begrüßen , die alle nach der 3G-Regel geprüft wurden und daran teilnehmen konnten. Anhand einer Powerpoint Präsentation von fast 50 Seiten erläuterte das Gemeindeoberhaupt in ca. 2 Stunden verschiedene Bereiche. Es gab allgemeine Informationen, einen Rückblick über die vergangenen 18 Monate, Ausblick auf die kommenden Projekte sowie Aufgaben der Zukunft und eine Diskussion mit Fragen aus der Bevölkerung.
Zuerst verdeutlichte das Gemeindeoberhaupt nochmals die Verschuldung der Gemeinde. Ausgehend von einem Schuldenstand per Ende 2019 von 301.000 € wurde im neuen Haushaltsjahr eine Gesamtneuverschuldung von 547.000 € eingeplant, so dass sich voraussichtlich eine Gesamtverschuldung von ca. 788.000 € ergeben kann, wenn diese ganz in Anspruch genommen werden sollte. Dies wäre zurückzuführen auf bereits geplante und vorher beschlossene Maßnahmen, wie zum Beispiel das Kinderhaus, das sei aber jetzt keine Tragik und stehe trotzdem auf einer soliden Basis. Künftig könne es bei Kreditaufnahmen aber Einschränkungen geben, so Daschner. Dies verdeutliche ein Schreiben der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Cham bei der Genehmigung des Haushaltes. Wegen jährlicher Defizite in den Jahren 2017 bis 2021 im Bereich Abwasserentsorgung (zwischen 10.000 € und 70.000 €), Wasserversorgung (zwischen 10.800 € und 33.500 €) und Friedhof (zwischen 3.871 € und 5.800 €) müssen diese Defizite baldmöglichst ausgeglichen werden, ansonsten droht bei weiteren Kreditgenehmigungen die Kürzung um diese Beträge. Alleine bei der Abwasseranlage wurden Defizite in Höhe von 174.984 € aus Haushaltsmitteln zur Deckung benötigt. Das ist nicht zulässig, da diese Einrichtungen kostendeckend kalkuliert werden müssen. Die Satzungen müssen neu gemacht werden. Bis Jahresende ist eine Neukalkulation der Gebühren Wasser und Kanal aufgrund der Zahlen der Jahresrechnungen zu machen, was bis Ende 2021 abgeschlossen sein muss. Spätestens zum 01.01.2022 muss eine angepasste Gebühr erhoben werden. Damit wird sich der Gemeinderat schnellstens zu beschäftigen haben und die Verwaltung muss eine entsprechende Ausarbeitung vorbereiten. Auf die Bürger werden also deutlich höhere Gebühren für Wasser und Kanal zukommen als bisher. Bis jetzt sind die Gebühren auch in einem absolut günstigen Bereich. Die Gemeinde hat ständig Investitionen vorzunehmen in die Ausstattung und Gebäude, das muss mit gedeckt sein. Keiner mag sich gerne mit Gebührenerhöhungen befassen, so der Bürgermeister, aber daran komme man nicht vorbei. Das ist eine Pflichtaufgabe der Kommune, hier kostendeckend zu arbeiten und dieses Thema hätte man schon lange angreifen müssen, da es die letzten Jahre ständig moniert wurde. Nunmehr ist Eile geboten und das nehme man auch ernst. Insgesamt erwähnte Wolfgang Daschner, dass es eine Aufarbeitung sei, die man gerade vornehme und keine Anklage irgendwelcher Personen oder Institutionen. Versäumnisse müssen anhand klarer Fakten aufgearbeitet werden und die Öffentlichkeit müsse mit eingebunden sein. Monierungen der Rechtsaufsicht müssen halt behandelt werden und anhand eines Gemeinderatsbeschlusses abgehandelt werden. Das haben nicht wir erfunden, das ist rechtlich so, ergänzte er. Es verursache in der Verwaltung zudem eine Menge Arbeit. Monierungen ab den Jahren 2005 sind liegen geblieben und werden jetzt immer wieder in Dreijahresschritten abgearbeitet und abgehandelt. Man würde auch lieber etwas anderes machen in dieser Zeit, aber auch das werde man in aller Ruhe angehen und erledigen, so der Bürgermeister.
Ausdrücklich wies er aber auch daraufhin, dass auch in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet wurde und man in Sachen Infrastruktur wie Straßen, Wege und öffentliche Plätze gut dastehe. Aber jetzt gelte es auch in Sachen Hochbaumaßnahmen wieder mehr Aktivitäten zu entwickeln und sich auch damit zu befassen. Straßenbaumaßnahmen werden aus verschiedensten Gründen, die mehrfach erläutert wurden, zurückgestellt, bis Klarheit über Fördermöglichkeiten bestehe und man sich das auch wieder leisten könne. „Das Leben finde auch über der Erde statt“ fügte er hinzu. Trotzreaktionen brächten hier nichts, niemand braucht sich auf den Schlips getreten fühlen, obwohl manches sicher für einige Personen manchmal nicht einfach zu verstehen sein wird, meinte Daschner. Man wolle weiter gemeinsam an Lösungen arbeiten und unter bestmöglicher Einbindung aller Bürger weiterkommen.
Daschner beschrieb die Ausgangssituation zu dessen Amtsbeginn am 1. Mai 2020. Der Kinderhausneubau wurde noch vom alten Gremium beschlossen und der Spatenstich ausgeführt. Danach ging der ganze Bau auf ihn über. Die gesamte Baumaßnahme war ein Kraftakt und nicht einfach, so der Bürgermeister. Das habe ihn sehr gefordert und man musste ständig dahinter sein. Die Situation im Bürgerbüro musste verbessert werden, wiederkehrende Mahnungen der Rechtsaufsichtsbehörde schlugen auf und waren abzuarbeiten, Satzungen waren ein Thema, Bauhofsituation war verbesserungswürdig in Sachen Räumlichkeiten und Ausstattung, Betreuung der Wasserversorgung und Kläranlage musste neu geregelt werden und es waren wenig oder keine Unterlagen vor Ort in Gleißenberg vorhanden, sondern alles in Weiding. Danach folgte ein Streifzug durch die verschiedenen Gemeinderatssitzungen der letzten Monate und die wichtigsten Punkte wurden angesprochen und wieder ins Gedächtnis gerufen. Darüber wurde auch ausführlich über die Presse bereits berichtet, weil man eine sehr gute Öffentlichkeitsarbeit wolle und auch betreibe, so der Bürgermeister. Weitere Themen waren der Breitbandausbau in der Gemeinde durch den Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur Landkreis Cham, die einzelnen erforderlichen Satzungen, Straßenbaumaßnahmen, abzuarbeitende Bebauungspläne und Ortsabrundungsbeschlüsse, das Bürgerbüro in Gleißenberg, der Bauhof, Winterdienstmaßnahmen, örtliche Nahversorgung, Wasserversorgung sowie Kläranlage mit Funküberwachung und VG-Lösung sowie der Kinderhausneubau und das Naturerlebnis- und Freizeitzentrum bei den Sportanlagen. Über alle Dinge wurde ausführlich informiert und diskutiert. Vorgestellt wurden zudem die Mitarbeiter der VG und auch die Ehrungen und Beschäftigung junger Mitarbeiter war ein Thema. Bürgermeister Daschner betonte abschließend die überaus gute Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft mit Weiding sowie seinem Kollegen Daniel Paul, der viel für Gleißenberg übrig habe und selbst viel Unterstützung zeige bei technischen Sachen und mehr. Ebenso Lob galt den zuständigen Behörden wie z.B. dem Landratsamt und dem Amt für Ländlichen Entwicklung, den eigenen Mitarbeitern in der Gemeinde sowie dem gesamtem Gemeinderat, der ein Team sei und zusammenstehe. Es gebe eigentlich derzeit keine Fraktionen, man halte gemeinsame Besprechungen und das freue ihn sehr. Eine mangelnde Unterstützung im Gemeinderat und mögliche Querelen würden das Arbeiten nur unnötig erschweren und das wolle man unter allen Umständen vermeiden. Bis jetzt klappe das hervorragend, so Daschner. Zum Schluss bedankte er sich bei seiner Frau Monika für die tolle Unterstützung seiner Arbeit und dass sie so viel Verständnis habe und ihm so den Rücken stärke, das wäre das aller Wichtigste sagte er. Als Dank gab es einen Blumenstrauß.
Zum Schluss gab der Bürgermeister noch allen Anwesenden mit auf dem Weg, dass man nur gemeinsam vorankomme und jeder mithelfen müsse. Er und der Gemeinderat stünden gerne zur Seite, aber ohne Mitwirkung der Bevölkerung sei es nicht einfach, immer die richtigen Entscheidungen zu treffen. Man sei offen für viele Sachen und werde gern Vorschläge und Ratschläge weiter aufnehmen. Hans Högerl gab allen Anwesenden noch mit auf den Weg, dass man jetzt auch wieder angebotene Veranstaltungen besuchen solle und auch gemeinsam versuchen sollte, jedem Gewerbebetrieb in der Gemeinde zu unterstützen, damit wir dies auch gemeinsam erhalten können. Das gelte auch und vor allem für mögliche künftige Geschäfte der sogenannten „Basisversorgung“ wie Bäcker, Metzger und auch Wirtshäuser. Danach endet eine harmonische Bürgerversammlung und man saß noch einige Zeit gemeinsam zusammen.