13. Gemeinderatssitzung bogen_slideshow_green

Gemeinde kauft neues Winterdienstfahrzeug

Gleißenberg.
Am Vergangenen Donnerstag fand im Sitzungssaal des Rathauses Gleißenberg die 13. Sitzung des Gemeinderates statt. Es waren wieder viele Tagesordnungspunkte zu bewältigen. Bürgermeister Daschner konnte hierzu neben den Gemeinderäten und Verwaltungsfachangestellten Andreas Engl auch zwei Zuhörer begrüßen. Zu Beginn wurde die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2021 genehmigt. Danach wurde einem Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Ried und einem Antrag auf Vorbescheid für den Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, das ebenfalls in Ried entstehen soll, zugestimmt. Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 wurde bekannt gegeben und von zweitem Bürgermeister Anton Saurer erläutert. Danach erfolgte Zustimmung des Gemeinderates.
Nächstes Thema war ein Nachtragsangebot in Sachen Kinderhaus, dem auch einstimmig die Zustimmung erteilt wurde. Ebenfalls in Sachen Kinderhaus war die Bepflanzung der Außenanlagen Thema. Hierfür wurden im Vorfeld zwei Angebote eingeholt. Mit der Ausführung wurde die Firma Pflanz- und Grünbau Dauer aus Weiding beauftragt. Kosten in Höhe von 4.500,00 Euro. In Sachen Einweihung verkündete der Bürgermeister, dass diese für den 2. Oktober geplant sei. Aufgrund der aktuellen Lage erarbeite man zusammen mit dem Elternbeirat ein Konzept nach der gültigen 3G-Regel. Insgesamt solle die Einweihung in abgespeckter Form mit geladenem Personenkreis erfolgen und ohne Tag der offenen Tür. Im Jahre 2022 wolle man das dann im Rahmen eines Sommerfestes im Kinderhaus nachholen. Einstimmig beschlossen wurde auch der Abbruch von zwei Freibadgebäuden, die vormals als Umkleiden und auch teilweise vom Bauhof genutzt wurden sowie vom Sportverein. Diese sind baufällig und abbruchreif. Den Zuschlag hierfür erhielt die Firma Althammer Bau GmbH aus Pemfling. Vollzug ist für Ende des Jahres geplant. Kosten in Höhe von ca. 11.500,00 Euro. Ebenfalls einstimmig zugestimmt wurde dem Zuschussantrag des Sportvereins Gleißenberg-Lixenried e.V. in Höhe von 2.200 € für Materialkosten wegen Erneuerung der Sitzgelegenheiten mit Pflasterung beim Sportplatz. Die Arbeiten wurden alle in Eigenregie von Mitgliedern durchgeführt, was enorm Kosten gespart habe.
Eine etwas längere Diskussion verursachte das Thema Winterdienst. Bürgermeister Daschner erläuterte dem Gemeinderat die bisherige Vorgehensweise in Sachen Gehwegräumen. So würden zu Beginn des Winters die Anlieger angeschrieben und könnten die Gemeinde beauftragen, den Räumdienst zu übernehmen. Dafür würden Kosten in Rechnung gestellt. Das verursache erstens einen enormen Aufwand in der Verwaltung sowie der Ausführung und zweitens sei die rechtliche Frage der Räum- und Streupflicht eine Grauzone und hier offen. Die Gemeinde habe hierfür auch den Versicherungsschutz in der Haftpflicht erweitern müssen. Daschner plädierte dafür, diesen Umstand abzuschaffen und auf freiwilliger Basis die öffentlichen Gehwege entlang der Staatsstraße und Kreisstraße sowie innerorts (wie bisher auch größtenteils schon) als zusätzlichen kostenlosen Service mit dem gemeindlichen Räumfahrzeug zu räumen, das neu angeschafft werden müsse. Es werden keine verpflichtenden Vereinbarungen mehr gemacht. Die Gemeinde könne frei entscheiden, wo, wann und zu welcher Uhrzeit diese unterstützend geräumt werden und dies auch möglich sei. Dies befreie zudem die Anlieger nicht von der gesetzlich vorgeschrieben Räum- und Streupflicht zu vorgeschriebenen Zeiten. Somit sei die Haftungsfrage wieder eindeutig geregelt. Es erfolgt noch eine schriftliche Information seitens der Verwaltung. Die bestehende Haftpflichtzusatzdeckung sei somit wohl hinfällig. Im Zuge dessen sei es erforderlich, ein entsprechendes Fahrzeug anzuschaffen, nachdem das bisher ausgeliehene Fahrzeug der Firma Mühlbauer nicht mehr zur Verfügung stünde. Seit einigen Tagen wurde versucht, günstige Gebrauchtfahrzeuge aufzutreiben. Letztlich machte die Firma Nowack in Cham ein sehr gutes Angebot über ein komplett ausgestattetes Fahrzeug der Marke Iseki mit Allradantrieb, Heizkabine, Räumschild und Streugerät, das erst 300 Betriebsstunden habe. Der Gemeinderat beschloss, dies zum Bruttopreis von 18.500,00 Euro zu kaufen. Man könne dies auch anderweitig über die Sommermonate nutzen und z. B. mit einem Anhänger ausstatten oder einen Kehrbesen, was zusätzliche Vorteile bringe, wurde angemerkt.
Der Gemeinderat hatte sich ausführlich mit dem Thema Breitbandausbau auseinandergesetzt und kürzlich zwei Informationsveranstaltungen vollzogen. Die Firma Breitbandnetwork erläuterte hierbei die Vorteile des Bayerischen Förderprogramms im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitsmodells mit entsprechender Förderung. Zudem stellte der Werksleiter vom Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur, Herr Klaus Schedlbauer, die mögliche weitere Vorgehensweise und den Abschluss einer weiteren Zweckvereinbarung über den restlichen Ausbau der zusätzlichen Adressen im Rahmen der Landkreislösung vor. Alle Anwesenden hatten sich bereits damals schon für die Landkreislösung ausgesprochen, die wohl im Los 4 in den Jahren 2024/2025 zum Tragen komme. Dem folgte der Gemeinderat einstimmig. Die Zweckvereinbarung zum weiteren und vollständigen Ausbau des Glasfasernetzes wird mit dem Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur abgeschlossen. Die auf die Gemeinde zukommenden Kosten können erst endgültig nach Ausschreibung der Maßnahme gesagt werden. Ungefähre Zahlen wurden vorgelegt nach Erfahrung aus bisher gebauten Losen.
Bürgermeister und Gemeinderat bedauern es, dass der erst im August 2020 eröffnete Bäckerladen nach einem Jahr wieder zu sperrte und jetzt auch die Metzgerei Lemberger die Filiale zum 25. September schließen wird. Man werde jetzt gemeinsam schauen, dass man eine Übergangslösung herstellen könne z.B. mit Verkaufswagen oder auch Automaten, bis eine endgültige Lösung in Form eines gewünschten und wichtigen Dorfladens erfolgen könne. Hierfür gebe es verschiedene Ansätze und Standorte, damit wolle man sich weiter intensiv befassen. Bäcker und/oder Metzger, die an einer Filiale in Gleißenberg oder einem Verkauf bzw. einer Belieferung interessiert seien, könnten sich gerne melden. Gemeinde und Bürgermeister sind gerne bereit, dies zu koordinieren. Unter Informationen des Bürgermeisters stelle dieser kurz das Ergebnis der notwendigen und durchgeführten Brückenprüfungen vor. Insgesamt seien vier Brücken geprüft worden. Dabei stellte sich heraus, dass die Brücken in der Bachstraße, am Lindenweg und am Anger geringe Mängel aufwiesen und die Brücke am Burgstall (Durchlass) mit Zustandsnote 3 bewertet wurde und eine sofortige Sperre auf 7,5 Tonnen angeraten wurde. Dies werde man jetzt prüfen und auch ernst nehmen und so schnell wie möglich umsetzen.

Die alten Freibadgebäude werden Ende des Jahres noch abgerissen.

Designed & Powered by  hiwlogo login_icon